Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Stand: 25. Juni 2026

Inhaltsübersicht

1. Geltungsbereich der AGB

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Scuba Do GmbH, Kirchstr. 5, 88085 Langenargen (nachfolgend bezeichnet als „Anbieter“) und dem nachfolgend als „Kunde“ bezeichnetem Erwerber der Produkte des Anbieters gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“).

„Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

„Unternehmer“ im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Bestellvorgang und Vertragsschluss

Der Kunde kann aus den vom Anbieter angebotenen Produkten auswählen und diese in einem sogenannten Warenkorb bzw. einer entsprechenden Auswahlübersicht sammeln. Innerhalb dieser Auswahl kann der Kunde seine Zusammenstellung bearbeiten, insbesondere Änderungen vornehmen oder einzelne Positionen entfernen. Andernfalls kann der Kunde den Abschluss des Bestellvorgangs einleiten.

Indem der Kunde auf die, den Bestellvorgang abschließende Schaltfläche klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Erwerb der sich im Warenkorb bzw. einer entsprechenden Auswahlübersicht befindlichen Produkte gegenüber dem Anbieter ab.

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kann auch per E-Mail geschlossen werden. Der Kunde kann ein verbindliches Angebot an den Anbieter per E-Mail übermitteln oder im Fall der Übermittlung eines verbindlichen Angebotes durch den Anbieter, dieses per E-Mail annehmen.

3. Vertragstext und Vertragssprache

Der Anbieter speichert den Vertragstext (insbesondere die Bestelldaten, Produktangaben, Preise, diese AGB sowie sonstige gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen) und stellt ihn dem Kunden in Textform, per E-Mail oder spätestens mit der Lieferung der Bestellung bzw. der Erbringung der bestellten Leistung, zur Verfügung.

Sofern Kunden ein Kundenkonto angelegt haben, können sie die in ihrem Kontobereich aufgegebenen Bestellungen einsehen. Der vollständige Vertragstext ist im Kontobereich nicht zugänglich.

Die Vertragssprache ist Deutsch, Verträge können in dieser Sprache geschlossen werden.

4. Lieferung und Verfügbarkeit von Waren

Die bestellten Waren werden an die angegebene Lieferanschrift geliefert, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.

Wird eine Abholung der Ware durch den Kunden vereinbart, informiert der Anbieter den Kunden über die Abholbereitschaft der Ware an dem vereinbarten Abholort. Hierbei entstehen dem Kunden, vorbehaltlich einer ausdrücklichen anderslautenden Vereinbarung, keine Versandkosten.

Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuch scheitern, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Anbieter mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung einer vergleichbaren Ware vorschlagen. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung einer vergleichbaren Ware wünscht, wird der Anbieter dem Kunden gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5. Digitale Inhalte

„Digitale Inhalte“ sind Inhalte, wie z. B. Software, Video- sowie Audioinhalte, E-Books oder Apps, wenn sie digital, z. B. als Download oder Stream bereitgestellt werden (d. h. nicht auf Datenträgern, wie z. B. CDs oder BlueRays, geliefert werden).

Die Regelungen dieser AGB sind auf den Verkauf digitaler Inhalte entsprechend anwendbar.

Die Regelungen dieser AGB sind auf den Verkauf von körperlichen Datenträger, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, entsprechend anwendbar.

Die digitalen Inhalte werden dem Kunden in Form einer Möglichkeit sie herunterladen zu können, bereitgestellt.

Die digitalen Inhalte werden dem Kunden mittels einer E-Mail an die angegebene E-Mailadresse zugesendet.

Für die Nutzung der digitalen Inhalte wird ein Zugang zum Internet sowie gängige und übliche sowie dem Kunden zumutbare Darstellungsmöglichkeiten (z. B. ein Browser oder eine PDF-Darstellungssoftware) vorausgesetzt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für etwaige Verhinderung des Zugangs zu digitalen Inhalten oder deren Abruf, falls diese Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (das gilt insbesondere für den Zugang des Kunden zum Internet).

6. Verkauf von Lizenzschlüsseln

Diese AGB gelten entsprechend für den Verkauf von Lizenzschlüsseln.

Die bestellten Lizenzschlüssel werden dem Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.

7. Herstellung und Verarbeitung nach Vorgaben des Kunden

Beinhaltet die vertragliche Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien, dass der Anbieter das zu liefernde Produkt nach Vorgaben des Kunden herstellt oder verarbeitet, ist der Kunde verpflichtet die zur Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen und Materialien dem Anbieter bereitzustellen sowie Mitwirkungshandlungen anzubieten (nachfolgend zusammenfassend als „Mitwirkung“ bezeichnet).

Der Kunde wird über seine erforderliche Mitwirkung im Rahmen der Produktbeschreibung, bzw. des Bestellprozesses informiert.

Bei der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten muss der Kunde insbesondere bei der Bereitstellung von Informationen und Materialien das vereinbarte Format, den vereinbarten Übermittlungsweg sowie weitere vereinbarte technischer Vorgaben und Fristen beachten.

Der Kunde verpflichtet sich nur solche Informationen und Materialien bereitzustellen sowie Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, deren vertragsgemäße Verarbeitung durch den Anbieter nicht gegen das geltende Recht sowie nicht gegen Schutzrechte Dritter verstößt. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere sicher zu stellen, dass er über die für die Verarbeitung durch den Anbieter nötigen Nutzungs- und Verfügungsrechte verfügt. Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung der MItwirkung des Kunden zu überprüfen.

Der Anbieter trägt keine Kosten für die Mitwirkung des Kunden.

Der Kunde stellt den Anbieter, seine Mitarbeiter und Vertreter von der Haftung und/oder Ansprüchen von Behörden oder Dritten frei, die im Zusammenhang mit der Mitwirkung des Kunden entstehen und die der Kunde zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch alle erforderlichen und angemessenen Rechtsverteidigungskosten. Ferner unterstützt der Kunde den Anbieter in diesem Fall bei der Abwehr der Ansprüche durch zumutbare und erforderliche Mitwirkungshandlungen sowie Informationen.

Der Anbieter ist auf Grundlage einer sachgerechten Abwägung berechtigt, Verarbeitungsaufträge, auch nach Vertragsschluss, zurückzuweisen, bei denen der Anbieter aufgrund objektiver Anhaltspunkte von einem Verstoß gegen die geltende Rechtslage, Rechte Dritter oder die guten Sitten ausgehen darf (das gilt insbesondere bei jugendgefährdenden, diskriminierenden, beleidigenden oder verfassungsfeindlichen Informationen und Materialien).

8. Dienstleistungsbezogene Rechte und Pflichten der Vertragsparteien

„Dienstleistungen“ im Sinne dieser AGB sind vom Anbieter geschuldete Tätigkeiten, die auf einer vereinbarten Handlung oder Mitwirkung des Anbieters beruhen.

Die Regelungen dieser AGB gelten entsprechend für Verträge über Dienstleistungen, sofern in diesem Abschnitt nichts Abweichendes bestimmt ist.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde. Maßgeblich ist dabei ausschließlich der dort definierte Tätigkeits- bzw. Unterstützungsumfang. Der Anbieter schuldet kein bestimmtes Erfolgsergebnis, sondern die sorgfältige, fachgerechte und nach bestem Wissen erbrachte Ausführung der vereinbarten Tätigkeit. Es handelt sich um einen Dienstvertrag im Sinne des Gesetzes. Empfehlungen, Einschätzungen oder Handlungsvorschläge des Anbieters stellen ausdrücklich keine Garantie oder Zusicherung eines Erfolgs dar.

Ist die Auftragsbeschreibung unzureichend oder ist deren Umfang in bestimmten Fällen zweifelhaft, umfassen die zu erbringenden Leistungen diejenigen branchenüblichen und nach den Umständen erforderlichen Aufgaben, die notwendig sind, um den vereinbarten Vertragszweck in angemessenem Umfang zu erreichen.

Änderungen oder Erweiterungen des ursprünglich vereinbarten Leistungsumfangs („Leistungsänderungen“) können von beiden Parteien angeregt werden. Der Anbieter prüft jeden Änderungswunsch des Kunden und teilt diesem unverzüglich mit, ob die gewünschte Anpassung technisch und organisatorisch umsetzbar ist, welche Auswirkungen sie auf den Leistungszeitraum hat und ob dadurch zusätzlicher Aufwand, der vom ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang entsteht. Führt ein Änderungswunsch zu Mehraufwand, ist dieser vom Kunden gesondert zu vergüten. Die Vergütung erfolgt nach den vereinbarten oder, falls nicht festgelegt, nach den üblichen Stundensätzen des Anbieters. Sofern sich durch den Change Request Änderungen an Zeitplan, Mitwirkungspflichten oder Lieferterminen ergeben, werden diese im Zuge der Anpassungsvereinbarung ebenfalls festgehalten. Leistungsänderungen sowie deren Annahme, Ablehnung oder Umsetzung bedürfen der Textform (z. B. E-Mail), sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Ohne eine solche textliche Bestätigung bleibt der ursprünglich vereinbarte Leistungsumfang maßgeblich.

Soweit der Anbieter seine Leistungen auf Grundlage von Informationen, Unterlagen, Zugängen, Systemen oder sonstigen Materialien erbringt, die vom Kunden bereitzustellen sind, hat der Kunde diese in dem zur Vertragserfüllung erforderlichen Umfang, sachgerecht und innerhalb eines angemessenen Zeitraums zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist für die Richtigkeit, Aktualität, Nutzungsberechtigung und -zulässigkeit dieser Inhalte verantwortlich. Die Leistungen des Anbieters erfordern regelmäßig eine angemessene Mitwirkung und Abstimmung seitens des Kunden. Bleibt eine solche Mitwirkung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, aus oder erfolgt sie verspätet, können sich vereinbarte Fristen und Termine in angemessenem Umfang verlängern. Der Kunde trägt die Folgen von Verstößen gegen die vorgenannten Pflichten und Obliegenheiten.

Sofern Termine nicht im Rahmen eines Bestell- oder Angebotsverfahrens oder über andere vom Anbieter angebotene Terminvereinbarungsmöglichkeiten oder in Schrift- oder Textform (z. B. per E-Mail) ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden, gelten sie als unverbindliche Orientierungswerte. Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen innerhalb eines angemessenen und für den Kunden zumutbaren Zeitrahmens zu erbringen.

Vereinbarte Dienstleistungstermine können vom Kunden nur nach rechtzeitiger Mitteilung und mit Zustimmung des Anbieters verschoben werden. Bei kurzfristigen Absagen kann der Anbieter eine angemessene Ausfallvergütung verlangen, sofern der Kunde die Absage zu vertreten hat.

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung und ist, sofern nicht anders vereinbart, im Voraus vor Leistungserbringung zahlbar. Es gelten die Zahlungsbedingungen dieser AGB.

Reise-, Fahrt- und sonstige Nebenkosten trägt der Kunde, sofern die Parteien nichts Abweichendes vereinbaren. Näheres ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder Vereinbarung. Vom Kunden nicht oder kurzfristig abgesagte Termine können als Ausfallkosten berechnet werden, sofern der Kunde die Absage zu vertreten hat.

Werden Dienstleistungen online, per Videocall, Telefon oder E-Mail oder anderen Fernkommunikationsmitteln erbracht, obliegt dem Kunden die Bereitstellung einer stabilen und geeigneten Internet- bzw. Kommunikationsverbindung, soweit ihm dies nach den Umständen zumutbar ist. Störungen oder Ausfälle, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, können zu Verzögerungen oder Unterbrechungen der Leistungserbringung führen. In solchen Fällen ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Leistungen ohne angemessene Anpassung des Zeitplans oder Mehraufwands erneut zu erbringen.

Hat der Kunde einen Mangel an einer erbrachten Dienstleistung festgestellt und macht er Mängelrechte geltend, sollte er diesen dem Anbieter innerhalb eines angemessenen Zeitraums mitteilen. Der Anbieter ist berechtigt, den Mangel innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder die Leistung erneut in mangelfreier Weise zu erbringen. Für die Prüfung und Beseitigung eines Mangels hat der Kunde dem Anbieter die hierfür erforderliche Mitwirkung zu ermöglichen, soweit ihm dies nach den Umständen zumutbar ist. Soweit der Kunde ein Handelsunternehmen ist, gelten zusätzlich die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten.

9. Coaching-Dienstleistungen

Coaching-Dienstleistungen im Sinne dieser AGB sind personenbezogene, prozessbegleitende Unterstützungsleistungen, die der Anbieter gegenüber dem Kunden online, telefonisch oder vor Ort erbringt. Coaching dient der Reflexion, Zielklärung und der persönlichen bzw. beruflichen Entwicklung des Kunden. Die Regelungen dieses Abschnitts gelten ergänzend zu den allgemeinen Bestimmungen über Dienstleistungen. Im Fall von Widersprüchen gehen die coaching-spezifischen Regelungen vor.

Der konkrete Gegenstand und Umfang des Coachings, insbesondere die Anzahl und Dauer der Sitzungen, die Formate (z. B. Einzelcoaching, Gruppencoaching, Programme) sowie die thematischen Schwerpunkte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Coaching ist ein ziel- und lösungsorientierter Entwicklungsprozess und umfasst je nach Vereinbarung Gespräche, Übungen und Reflexionsaufgaben.

Coaching ersetzt keine ärztliche, psychologische, psychotherapeutische oder sonstige heilkundliche Behandlung und ist nicht zur Diagnose oder Behandlung von körperlichen oder psychischen Erkrankungen bestimmt. Der Anbieter stellt keine Diagnosen, führt keine Heilkunde aus und behandelt keine Krankheiten. Coaching beinhaltet zudem keine Rechts-, Finanz-, Anlage- oder Steuerberatung. Der Kunde ist verpflichtet, für entsprechende Fragestellungen eigenständig geeignete Fachpersonen zu konsultieren.

Coaching ist ein interaktiver Prozess, dessen Verlauf und Wirkung wesentlich von der aktiven Mitwirkung und Offenheit des Kunden abhängen. Der Anbieter unterstützt den Kunden prozessorientiert, während Entscheidungen, Handlungen und die Umsetzung der Coaching-Inhalte ausschließlich in der Verantwortung des Kunden liegen. Empfehlungen oder Impulse des Anbieters stellen keine verbindlichen Handlungsanweisungen dar.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für das Erreichen bestimmter Ergebnisse, Fortschritte oder Entwicklungen im Rahmen des Coachings. Der Erfolg des Coachings hängt maßgeblich von der Eigenverantwortung, Motivation und Umsetzung des Kunden ab. Der Kunde bleibt für seine persönliche, berufliche und wirtschaftliche Entwicklung eigenständig verantwortlich.

Der Kunde verpflichtet sich, die für das Coaching erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß mitzuteilen und aktiv am Coaching-Prozess mitzuwirken. Er sorgt für geeignete Rahmenbedingungen wie Pünktlichkeit, Fokus und eine störungsfreie Umgebung. Unterbleibt eine erforderliche Mitwirkung, kann dies den Coaching-Verlauf beeinträchtigen oder zu Verzögerungen führen.

Coaching kann online, telefonisch oder vor Ort erfolgen. Der genaue Durchführungsmodus wird zwischen den Parteien abgestimmt oder vom Anbieter nach sachgerechten Kriterien festgelegt. Der Anbieter kann eingesetzte Methoden, Abläufe, Inhalte oder Tools nach fachlichem Ermessen anpassen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Online-Formaten ist der Kunde für eine stabile Verbindung und geeignete technische Ausstattung verantwortlich.

Vereinbarte Coachingtermine sind verbindlich. Absagen durch den Kunden müssen in Schrift- oder Textform erfolgen. Absagen bis 48 Stunden vor dem Termin sind kostenfrei möglich. Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen kann der vollständige Terminpreis berechnet werden, sofern der Kunde den Ausfall zu vertreten hat und der Termin nicht anderweitig in angemessener Weise vergeben werden konnte. Zusätzlich können dem Kunden nur solche tatsächlichen und nachgewiesenen Unkosten berechnet werden, die dem Anbieter infolge der verspäteten Absage entstanden sind; der Nachweis geringerer Kosten bleibt dem Kunden vorbehalten. Bei Krankheit oder höherer Gewalt auf Seiten des Anbieters wird ein Ersatztermin angeboten. Zwingende gesetzliche Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

Der Anbieter behandelt alle im Rahmen des Coachings erhaltenen Informationen vertraulich, sofern keine gesetzlichen Offenlegungspflichten bestehen. Inhalte aus Coaching-Sitzungen dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch für Gruppenformate, in denen alle Teilnehmer zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichtet sind.

Bei Gruppen-Coachings gelten die vereinbarten Teilnehmerzahlen als verbindlich. Der Anbieter kann bei Störungen des Gruppenprozesses angemessene Maßnahmen ergreifen, einschließlich des Ausschlusses einzelner Teilnehmer, sofern dies erforderlich und zumutbar ist. Der Kunde verpflichtet sich, die Privatsphäre und Vertraulichkeit der Informationen anderer Teilnehmer zu respektieren.

Audio- oder Videoaufzeichnungen durch den Kunden sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters zulässig. Der Anbieter fertigt Aufzeichnungen nur dann an, wenn dies vereinbart wurde und datenschutzrechtlich zulässig ist. Interne Notizen oder Dokumentationen des Anbieters dienen ausschließlich der Prozessbegleitung und werden nicht herausgegeben, sofern nichts anderes vereinbart ist oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben.

Vom Anbieter im Coaching bereitgestellte Unterlagen wie Arbeitsblätter, Übungen oder Präsentationen dürfen vom Kunden ausschließlich für eigene Zwecke verwendet werden. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder sonstige Nutzung durch Dritte ist nur gestattet, wenn der Anbieter dies ausdrücklich erlaubt hat.

Bei Präsenz-Coachings gelten die jeweiligen Hausordnungen und gegebenenfalls zusätzliche Sicherheits- oder Nutzungsregelungen des Veranstaltungsortes. Der Kunde verpflichtet sich, die Anweisungen des Anbieters oder des Personals vor Ort zu befolgen, soweit diese für eine sichere und ordnungsgemäße Durchführung des Coachings erforderlich sind.

„Der Anbieter ist berechtigt, Kunden vom Coaching auszuschließen, wenn diese durch ihr Verhalten den Ablauf erheblich stören, gegen Verhaltensregeln verstoßen oder eine weitere Zusammenarbeit unzumutbar wird. In diesem Fall wird die betreffende Sitzung, von der der Kunde ausgeschlossen wurde, berechnet. Ansprüche des Kunden bestehen nur hinsichtlich bereits bezahlter, noch nicht erbrachter Leistungen; weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unbeschadet dessen bleibt dem Anbieter das Recht zur außerordentlichen Kündigung vorbehalten.

Coaching-Pakete und vereinbarte Terminkontingente sind innerhalb der jeweils festgelegten Laufzeit zu nutzen. Nicht in Anspruch genommene Termine verfallen nach Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Eine Verlängerung oder Verschiebung der Laufzeit bedarf einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Parteien.

Soweit kein höchstpersönliches Coaching mit einer bestimmten Person ausdrücklich vereinbart wurde, kann der Anbieter aus sachgerechten Gründen, wie etwa Krankheit, Ausfall oder organisatorischen Erfordernissen, einen Coachwechsel vornehmen. Der Anbieter ist zudem berechtigt, Termine anzupassen oder den Modus der Durchführung zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Wesentliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der vorherigen Abstimmung und Zustimmung beider Parteien.

10. Stornierungsbedingungen für Dienstleistungen

Der Kunde kann eine gebuchte Dienstleistung vor Leistungsbeginn stornieren. Die Stornierung muss in Textform erfolgen, beispielsweise per E-Mail. Maßgeblich für die Berechnung eventuell anfallender Stornokosten ist der Zeitpunkt des Zugangs der Stornierung beim Anbieter. Gesetzliche Widerrufsrechte bleiben unberührt.

Die Stornierungsbestimmungen berühren nicht die gesetzlichen Rechte von Kunden, die Verbraucher sind, vom Vertrag zurückzutreten, ihn zu widerrufen oder anderweitig zu beenden. Gesetzlich zwingende Rechte der Verbraucher bleiben von den Stornierungsbestimmungen unberührt.

Sofern die Parteien keine abweichenden Vereinbarungen treffen, gelten für Verbraucher folgende Stornierungsregelungen, wobei dem Verbraucher der Nachweis vorbehalten beliebt, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist:

Stornierungen bis 14 Tage vor dem vereinbarten Leistungsbeginn sind kostenfrei.
Bei Stornierungen zwischen 13 und 7 Tagen vor Leistungsbeginn wird eine pauschale Entschädigung in Höhe von 30 % der vereinbarten Vergütung berechnet.
Bei Stornierungen weniger als 7 Tage vor Leistungsbeginn oder bei Nichtantritt beträgt die pauschale Entschädigung 60 % der vereinbarten Vergütung.

Die vorgenannten Pauschalen berücksichtigen insbesondere den Umstand, dass der für den Verbraucher reservierte Termin in der Regel kurzfristig nicht anderweitig vergeben werden kann und dadurch ein Verdienstausfall entsteht. Dies geschieht, weil die reservierte Zeit nicht anderweitig genutzt werden konnte, vorbereitungs- oder materialbedingte Auslagen entstanden sind oder Fremdleistungen bereits beauftragt wurden. Zusätzlich zu den genannten Pauschalen kann ein darüber hinausgehender Schaden geltend gemacht werden, wenn dieser entstanden ist und vom Anbieter nachgewiesen wird. Die Stornierungsregelungen berühren nicht die gesetzlichen Widerrufs-, Rücktritts- oder sonstigen Rechte des Verbrauchers, sich vom Vertrag zu lösen.

Erfolgt eine Stornierung zu einem Zeitpunkt, zu dem der Anbieter bereits mit der Erbringung der Dienstleistung begonnen hat, schuldet der Kunde die anteilige Vergütung für bereits erbrachte Leistungen sowie den Ersatz nachweisbarer Auslagen, soweit diese im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstanden und nicht anderweitig vermeidbar waren. Bei pauschal vereinbarten Vergütungen erfolgt die Berechnung nach dem Verhältnis zwischen dem bereits erbrachten Leistungsumfang und dem vertraglich vereinbarten Gesamtumfang.

Ein kostenfreier Storno ist möglich, wenn unvorhersehbare, schwerwiegende Umstände eintreten, die eine Teilnahme für den Kunden nachweislich unzumutbar machen. Dies gilt auch für gut begründete Ausnahmefälle im engsten Familienkreis des Kunden, wenn die Situation dessen kurzfristige persönliche Anwesenheit zwingend erfordert. Als solche Umstände kommen insbesondere medizinische Notfälle mit stationärer oder intensivmedizinischer Behandlung, schwere Unfallverletzungen oder Todesfälle sowie erhebliche Sachschäden durch Feuer, Naturereignisse oder Verkehrsunfälle am Veranstaltungstag in Betracht. Für die Anerkennung eines kostenfreien Stornos ist innerhalb angemessener Frist ein geeigneter Nachweis vorzulegen. In der Regel beträgt diese Frist 7 Werktage.

11. Digitale Dienstleistungen

„Digitale Dienstleistungen“ liegen vor, wenn sie dem Kunden, der Verbraucher ist, die Erstellung, Verarbeitung oder Speicherung von Daten in digitaler Form oder der Zugang zu solchen Daten ermöglichen oder die gemeinsame Nutzung der vom Verbraucher oder von anderen Nutzern der entsprechenden Dienstleistung in digitaler Form hochgeladenen oder erstellten Daten oder sonstige Interaktionen mit diesen Daten ermöglichen.

Die Regelungen dieser AGB sind auf digitale Dienstleistungen entsprechend anwendbar.

12. Verkauf von Gutscheinen

Diese AGB gelten entsprechend für den Verkauf von Gutscheinen, die Sach- oder Geldwerte verkörpern.

Dem Kunden wird eine Möglichkeit bereitgestellt, die bestellten Gutscheine herunterzuladen.

Die bestellten Gutscheine werden dem Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse zugesandt.

Die bestellten Gutscheine werden dem Kunden an die angegebene Lieferadresse postalisch zugesandt.

13. Aktionsgutscheine

Als „Aktionsgutscheine“ werden Gutscheine verstanden, die im Rahmen von zum Beispiel Promotionsaktionen unentgeltlich von dem Anbieter herausgegeben werden (z. B. Rabattgutscheine mit prozentualen oder festen Nachlässen). Keine Aktionsgutscheine stellen dagegen Gutscheine dar, die einen bestimmten Geld- oder Sachwert verkörpern und von dem Kunden als Produkt erworben werden.

Aktionsgutscheine können nur zu den mitgeteilten Bedingungen, unter Beachtung von Einschränkungen, z. B. der Geltung für bestimmte Produktgruppen, Nutzungshäufigkeit und insbesondere nur innerhalb der angegeben Frist berücksichtigt werden.

Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nicht mit anderen Aktionsgutscheinen kombiniert werden.

Sofern nicht anders angegeben, dürfen die an Empfänger ausgehändigten Aktionsgutscheine nicht auf Dritte übertragen werden.

Vom Anbieter herausgegebene Aktionsgutscheine dürfen nur bei dem Anbieter eingelöst werden.

Sofern nicht anders angegeben, können Aktionsgutscheine nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden.

Sofern nach Einlösung eines Aktionsgutscheins ein noch zu zahlender Betrag verbleibt, kann dieser mit den von dem Anbieter angebotenen Zahlungsmöglichkeiten beglichen werden.

Sofern ein Aktionsgutschein einen Warenwert übersteigt, wird er nur bis zur Höhe des Warenwertes berücksichtigt, ohne dass eine Auszahlung des Restbetrages erfolgt.

14. Kundenkonto

Der Anbieter stellt den Kunden ein Kundenkonto zur Verfügung. Innerhalb des Kundenkontos werden den Kunden Informationen über die Bestellungen und ihre beim Anbieter gespeicherten Kundendaten zur Verfügung gestellt. Die im Kundenkonto gespeicherten Informationen sind nicht öffentlich.

Kunden können eine Bestellung auch als Gast tätigen, ohne ein Kundenkonto anlegen zu müssen.

Kunden sind für ihre Kundenkonten im Rahmen ihres Einflussbereiches und soweit ihnen die Verantwortung zumutbar ist, verantwortlich. Es obliegt den Kunden, bei der Benutzung von Zugangsdaten zum Kundenkonto größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Kunden sind verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder das Kundenkonto missbraucht.

Das Kundenkonto darf nur nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere den Vorschriften zum Schutz von Rechten Dritter, und nach Maßgabe der AGB des Anbieters mittels der durch den Anbieter bereitgestellten Zugriffsmasken und anderen technischen Zugriffsmöglichkeiten genutzt werden. Eine andere Art der Nutzung, insbesondere durch externe Software, wie z. B. Bots oder Crawler, ist untersagt.

Wenn Kunden in ihrem Kundenkonto Inhalte oder Informationen speichern, teilen oder anderweitig veröffentlichen, tragen sie die Verantwortung für diese Inhalte. Zu diesen Inhalten zählen, abhängig von technischen Möglichkeiten, beispielsweise Texte, Bilder und Angaben zu Personen. Der Anbieter macht sich die Inhalte der Kunden nicht zu eigen und identifiziert sich nicht mit diesen Inhalten. Er behält sich jedoch das Recht vor, bei Anzeichen für rechtliche Probleme oder Gefahren für Dritte notwendige Maßnahmen zu ergreifen. Diese Maßnahmen basieren auf sorgfältig ausgewählten Kriterien. Ziel ist es, sicherzustellen, dass jede Aktion gerechtfertigt ist. Es wird geprüft, ob eine Maßnahme notwendig ist, um das Problem zu lösen oder die Gefahr abzuwenden. Zudem wird bewertet, ob die Maßnahme in einem angemessenen Verhältnis zur Schwere des Problems oder der Gefahr steht. Ferner wird darauf geachtet, dass sie mit der nötigen Sorgfalt und nach einer gründlichen Bewertung aller relevanten Informationen und Umstände getroffen wird. Schließlich muss die Maßnahme auf einer objektiven und unvoreingenommenen Einschätzung der Situation beruhen. Die möglichen Maßnahmen umfassen das Löschen der betreffenden Inhalte, Aufforderungen zur Stellungnahme oder Korrektur, Verwarnungen, rechtliche Schritte oder sogar Hausverbote. Bei der Entscheidung über diese Maßnahmen nimmt der Anbieter die Erfordernisse der Situation, die Rechte und Interessen aller Beteiligten sorgfältig in Betracht. Besonders die Grundrechte der Kunden werden berücksichtigt, um eine faire und gerechte Lösung zu gewährleisten.

Kunden können das Kundenkonto jederzeit kündigen. Der Anbieter kann das Kundenkonto jederzeit mit einer angemessenen Frist, die in der Regel zwei Wochen beträgt, kündigen. Die Kündigung muss für den Kunden zumutbar sein. Der Anbieter behält sich die Kündigung aus außerordentlichen Gründen vor.

15. Informationen zu Preisen und Versandkosten

Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.).

Alle Preisangaben verstehen sich als Endpreise. Der Anbieter unterfällt der umsatzsteuerlichen Kleinunternehmerregelung und weist daher keine Umsatzsteuer, bzw. Mehrwertsteuer aus.

Die zusätzlich zu dem Verkaufspreis anfallenden Liefer- und Versandgebühren werden dem Kunden bei der jeweiligen Produktbeschreibung und vor der Bestellabschluss mitgeteilt, bzw. verlinkt.

Bei einer Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), können zusätzliche Steuern (z. B. Einfuhrzölle) oder Kosten (z. B. Bankgebühren) anfallen. Diese Aufwendungen werden nicht über den Anbieter abgeführt, sondern sind durch den Kunden bei den zuständigen Steuer- oder Zollbehörden zu begleichen. Der Anbieter empfiehlt den Kunden sich über die möglichen weiteren Kosten bei den zuständigen Behörden und anhand der für die Kunden jeweils geltenden Landesvorschriften zu informieren.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung die folgenden Versandkosten:

Versandkostenpauschale: Bei Gutscheinen innerhalb Deutschlands 1,60 Euro ansonsten 5,90 Euro.

16. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

Beim Einsatz von Finanzinstituten und anderen Zahlungsdienstleistern, gelten im Hinblick auf die Bezahlung zusätzlich die Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister. Kunden werden gebeten diese Regelungen und Hinweise als auch Informationen im Rahmen des Bezahlungsvorgangs zu beachten. Dies insbesondere, weil die Zurverfügungstellung von Zahlungsmethoden oder der Ablauf des Zahlungsverfahrens auch von den Vereinbarungen zwischen dem Kunden und Finanzinstituten und Zahlungsdienstleister abhängig sein können (z. B. vereinbarte Ausgabelimits, ortsbeschränkte Zahlungsmöglichkeiten, Verifizierungsverfahren, etc.).

Sofern der Anbieter seinen Zahlungsanspruch gegenüber den Kunden an Zahlungsdienstleister abtritt, kann die Zahlung mit schuldbefreiender Wirkung nur an den jeweiligen Zahlungsdienstleister geleistet werden. Die Vertragspflichten des Anbieters gegenüber dem Kunden, insbesondere die Leistungs- und Gewährleistungspflichten, Beachtung von Widerrufen sowie vertragliche Nebenpflichten, werden durch die Abtretung nicht beeinflusst.

Vorkasse – Wurde Zahlung per Vorkasse mittels einer Banküberweisung vereinbart, wird der Zahlungsbetrag, vorbehaltlich einer ausdrücklich getroffenen anderslautenden Vereinbarung, bereits mit Vertragsschluss fällig. Der Anbieter teilt dem Kunden seine Bankverbindung mit. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Anbieter eingegangen ist, tritt der Anbieter vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Anbieter keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Anbieter ohne weitere Folgen erledigt.

Kauf auf Rechnung – Der Rechnungsbetrag wird, nachdem das Produkt geliefert sowie in Rechnung gestellt wurde fällig und ist vom Kunden innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug durch Zahlung auf das Bankkonto des Anbieters zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Anbieter behält sich vor, bei der Auswahl der Zahlungsart Kauf auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung dem Kunden nicht anzubieten. .

Kreditkartenzahlung – Mit Abgabe der Bestellung geben Kunden ihre Kreditkartendaten an. Die Kreditkarte des Kunden wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und nach dessen Autorisierung als rechtmäßiger Karteninhaber belastet.

Klarna – Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Klarna AB, Sveavägen 46, Stockholm, Schweden (nachfolgend: „Klarna“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der Klarna-Zahlung durchgeführt. Es gelten die Nutzungsbedingungen von Klarna, die bei https://www.klarna.com/de/ eingesehen werden können und dem Kunden im Rahmen des Zahlungsprozesses mitgeteilt werden.

Klarna PayNow Lastschrift – Der Kunde erteilt Klarna ein SEPA-Lastschriftmandat. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird Klarna berechtigt, die Zahlungstransaktion einzuleiten, wodurch das Bankkonto des Kunden automatisch belastet wird. Der Kunde wird über das Datum der Belastung des Bankkontos informiert (bezeichnet als „Pre-Notification“).

Klarna Rechnung – Voraussetzung ist eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und der Bonität des Kunden durch Klarna. Bei einem Rechnungskauf erhalten die Kunden zuerst die Ware. Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage, sofern im Rahmen des Zahlungsvorgangs nichts anderes vereinbart wurde. Der Anbieter tritt seinen Zahlungsanspruch an Klarna ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an Klarna entsprechend den Konditionen von Klarna erfolgen.

PayPal – Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) mittels der bereitgestellten, bzw. von Kunden gewählten Art der PayPal-Zahlung durchgeführt. Kunden werden am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Für Kunden, die über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen von PayPal: https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/useragreement-full. Sofern Kunden PayPal’s Dienste in Anspruch nehmen, ohne über ein PayPal-Konto zu verfügen, gelten die folgenden Nutzungsbedingungen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Übersicht aller Bedingungen: https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/home.

PayPal Express – Der Kunde bezahlt mittels des Paypal-Transaktionsvorgangs den geschuldeten Betrag.

Im Rahmen der PayPal-Zahlungsmethode „Checkout“ kann sich der Anbieter zum Zwecke der Zahlungsabwicklung dritter Zahlungsdienstleister bedienen. Die nachfolgenden Informationen gelten für PayPal bzw. die jeweils genannten dritten Zahlungsdienstleister (zusammenfassend „Checkout-Zahlungsdienstleister“ genannt). Es gelten die dem Kunden mitgeteilten Bedingungen des Checkout-Zahlungsdienstleisters. Bietet der Anbieter einen Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung über den Checkout-Zahlungsdienstleister an, behält sich der Anbieter vor, dass Voraussetzung für die Zahlungsart eine erfolgreiche Prüfung der Adresse und Bonität des Kunden durch den Checkout-Zahlungsdienstleister ist. Der Anbieter tritt die Zahlung an den Checkout-Zahlungsdienstleister ab. Eine schuldbefreiende Zahlung kann nur an den Checkout-Zahlungsdienstleister nach Maßgabe der Bedingungen und des gewählten bzw. angegebenen Zahlungsziels des Checkout-Zahlungsdienstleisters geleistet werden. Im Falle einer Zahlung mittels SEPA-Lastschriftmandat hat der Kunde dem Checkout-Zahlungsdienstleister ein SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Mit der Erteilung des SEPA-Lastschriftmandats wird der Checkout-Zahlungsdienstleister ermächtigt, den Zahlungsvorgang auszulösen, der automatisch das Bankkonto des Kunden belastet. Der Kunde wird über den Zeitpunkt der Belastung seines Bankkontos informiert (sog. „Pre-Notification“).

Barzahlung bei Abholung der Ware – Die Bezahlung erfolgt bar bei Abholung der Ware.

Google Pay – Die Nutzung von Google Pay setzt die Registrierung für diese Zahlungsart voraus. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Google Pay durchgeführt, die dem Kunden auch im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt werden. Weitere Informationen: https://pay.google.com.

Mollie – Der Bezahlvorgang wird durch den Anbieter Mollie durchgeführt. Die Zahlungstransaktion wird auf Grundlage der Konditionen von Mollie durchgeführt, die Kunden vor dem Bestellvorgang mitgeteilt werden. Die Konditionen sowie die Bedingungen und Datenschutzhinweise von Mollie finden sich auf der Website von Mollie: https://www.mollie.com.

Kosten, die durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Kunden in Rechnung gestellt. Den Kunden bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.

Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere durch das Gesetz bestimmte Folgen und Kosten bei den säumigen Kunden geltend zu machen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. Zu den Verzugsschäden gehören Kosten der Rechtsdurchsetzung, wie z. B. Kosten für Rechtsberatung, Mahnverfahren oder Inkasso.

17. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Anbieter in Vorleistung, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

18. Urheber- und Nutzungsrechte

Die vom Anbieter dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen, Anleitungen, Informationsmaterialien, Produkte und Medien – wie etwa Fotografien, Bilder, Grafiken, Videos oder Audioaufzeichnungen (nachfolgend als „geschützte Inhalte“ bezeichnet) – dürfen, vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung, ausschließlich zur individuellen und vertragsgemäßen Nutzung durch den Kunden verwendet werden. Darüber hinaus sind sie schutzrechtlich, insbesondere urheberrechtlich, geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte an den geschützten Inhalten liegen beim Anbieter bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde verpflichtet sich, diese Nutzungseinschränkungen sowie die Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.

Der Kunde erhält einfache Nutzungsrechte, die erworbenen geschützten Inhalte zu vertragsgemäßen Zwecken zu verwenden. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der geschützten Inhalte nicht zulässig. Insbesondere dürfen geschützte Inhalte nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden.

Sofern die geschützten Inhalte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. Im Falle eines Widerspruchs zwischen der Nutzungslizenz und diesen AGB gehen die Regelungen der Nutzungslizenz vor.

Tritt der Anbieter in Vorleistung, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares und bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung widerrufliches Nutzungsrecht an den geschützten Inhalten.

19. Widerrufsbelehrung

Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters. Die Kunden werden hierzu entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.

20. Gewährleistung und Haftung

Die Gewährleistung (Mängelhaftung) und Haftung für sonstige Schlechtleistung bestimmen sich vorbehaltlich folgender Regelungen nach gesetzlichen Vorschriften.

Der Anbieter darf die Gewährleistung im Fall von Kunden, die Verbraucher sind, dann einschränken, wenn er die Kunden darüber eigens in Kenntnis gesetzt hat und die Einschränkung der Gewährleistung ausdrücklich sowie gesondert vereinbart wird und diese Vereinbarung dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wird.

21. Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d. h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Anbieter dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.

Der Anbieter wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Anbieter die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

22. Datenschutz und Vertraulichkeit

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten zur Datenverarbeitung sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln. Vertrauliche Informationen umfassen insbesondere persönliche Daten, persönliche Verhältnisse, Gesprächsinhalte, Abstimmungen, Unterlagen, Konzepte sowie Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, wie etwa interne Abläufe, Preis- und Kalkulationsmodelle, Strategien, Prozessbeschreibungen, Kunden- und Lieferantendaten, technische Verfahren oder sonstige nicht öffentliche wirtschaftliche Informationen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind oder der anderen Partei bereits rechtmäßig zugänglich waren. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung der jeweils betroffenen Partei. Die Zustimmung kann entbehrlich sein, wenn die Weitergabe im erkennbaren Interesse der betroffenen Partei liegt und anzunehmen ist, dass sie zustimmen würde. Von der Vertraulichkeitspflicht ausgenommen sind Informationen, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften offenzulegen sind, auf behördliche oder gerichtliche Anordnung mitgeteilt werden müssen oder deren Nutzung zur Wahrnehmung berechtigter Interessen erforderlich ist. Eine Weitergabe an Personen aus dem privaten oder beruflichen Umfeld der Parteien ist hiervon nicht umfasst. Die Vertraulichkeitspflicht gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.

23. Schlussbestimmungen

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und dem Anbieter, unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Der Gerichtstand befindet sich am Sitz des Anbieters, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde im Sitzland des Anbieters keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht des Anbieters einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

24. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.